Pressemitteilung vom 26.11.2012
FREIE WÄHLER für eine gemeinsame Zukunftsgestaltung der Region
ALTDORF / SCHWARZENBRUCK - Auf Initiative der FW/UNA Altdorf - Vorsitzenden Cordula Breitenfellner trafen sich die FREIEN WÄHLER-Ortsvorsitzenden von Feucht, Schwarzenbruck, Burgthann, Leinburg, Winkelhaid und Altdorf, um sich über politische Themen des Landkreises Nürnberger Land auszutauschen.
"Viele politische Angelegenheiten können nicht allein innerhalb der jeweiligen Kommune gelöst werden, sondern bedürfen vielfach der regionalen Zusammenarbeit, weshalb wir FREIEN WÄHLER künftig verstärkt eigene kommunalübergreifende Konzepte und Lösungsvorschläge einbringen werden," so Breitenfellner und weiter: "Als Plattformen dienen dabei nicht nur das Aktionsbündnis Oberpfalz Mittelfranken (AOM) und das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) Schwarzachtalplus, an denen sich alle Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen können, sondern vor allem auch unsere Mandatsträger der jeweiligen Kommunalparlamente. Wir FREIEN WÄHLER sind seit Jahrzehnten kommunalpolitisch geerdet und stehen für eine unabhängige, sachbezogene und bürgernahe Politik."
"Zu den regionalen Themen zählen beispielsweise die dezentrale Energieversorgung mit regenerativen Energiequellen sowie die Optimierung des Rad- und Wanderwegenetzes, zu der auch der Lückenschluss von Altdorf nach Feucht gehört," so der FW-Ortsvorsitzende von Feucht Heinz Fleischmann.
Klaus Vitzthum, FW-Ortsvorsitzender von Burgthann, ergänzt: "Damit der ländliche Raum weiterhin attraktiv und wettbewerbsfähig bleibt, benötigen wir überall schnelles Internet. Da viele Anbieter den notwendigen Breitbandausbau in Teilen des ländlichen Raumes für unwirtschaftlich halten, muss seitens der Kommunen rechtzeitig gegengesteuert werden, um nicht Inseln mit Informationsdefiziten zu erhalten. Hier gilt es zu überlegen, ob die Kommunen nicht selbst aktiv werden und die vorhandenen Stadt- und Gemeindewerke um diesen Technologiezweig erweitern und miteinander ein kommunales Versorgungsnetzwerk bilden."
"Um vitale Lebensbedingungen in unserer Region zu gewährleisten, bedarf es unter anderem auch eines kommunalübergreifenden Kulturkonzeptes. Bevor Neu- oder Umbaumaßnahmen von Versammlungsstätten in den einzelnen Kommunen in Angriff genommen werden, sollten zuvor mögliche Synergieeffekte ausgelotet werden. Die finanziellen Handlungsspielräume vieler Kommunen sind sehr eng gesteckt, weshalb gemeinsame Projekte eine sinnvolle Alternative darstellen würden." so Peter Dietl, FW-Ortsvorsitzender von Leinburg.
„Ausreichende Transparenz bei kommunalen Entscheidungen.“, wünscht sich Ulrich Kretschmer FWG-Ortsvorsitzender von Winkelhaid und „immer noch werden Fakten in der Bauleitplanung, oder bei infrastrukturellen Vorhaben geschaffen, ohne den Bürger darüber in Kenntnis zu setzen. Die Bürger sollten viel früher über diese Vorhaben informiert werden oder gegebenenfalls sogar an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Leider besteht diesbezüglich in vielen Kommunen noch Nachholbedarf. Als FREIER WÄHLER werde ich mich für die Beteiligung der Bürger hierfür immer einsetzen.“
„Die vorgenannten, regionalen Projekte und deren gemeinsame Umsetzung werden auch dazu beitragen, dass inmitten des Schwarzachtals die Lebensqualität auf einem hohen Wert gehalten werden kann und die Kommunen ihre örtlichen Aufgaben zum Wohle ihrer Bürger bewerkstelligen werden“ bekräftigte Alfred Merten, FW-Ortsvorsitzender von Schwarzenbruck, auf deren Gemeindegebiet mit der Schwarzachklamm sich eines der schönsten Geotope Deutschlands befindet.
Die FW-Ortsvorsitzenden sind sich darüber einig, dass bei dem zu erwartenden Erfolg des Volksentscheides über die Abschaffung der Studiengebühren eine volle Kompensation der Finanzmittel durch den Staatshaushalt erfolgen muss, um die Universitäten weiterhin finanziell vernünftig auszustatten. Unter der Prämisse sind die Ortsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER geschlossen einig, im Januar 2013 vor Ort für die Eintragung der Bürgerinnen und Bürger für das von den FREIEN WÄHLERN initiierte und vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof durchgesetzte "Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern" zu werben. Damit es dann auch tatsächlich zum entscheidenden Volksentscheid darüber kommt. „Studienbeiträge auch für das Erststudium sind ungerecht und nicht vereinbar mit dem Bildungsauftrag der Bayerischen Verfassung,“ kritisieren die FW-Ortsvorsitzenden, denn in keinem anderen Bundesland hängt der Zugang zum Studium so stark vom Elternhaus ab, wie in Bayern.
„Besonders freut es mich,“ so Breitenfellner abschließend, „dass dies ein Beginn von regelmäßigen FW-Treffen sein wird, um unsere Region auch besser zukunftsfähig zum Wohle aller Bürger zu gestalten.“ Nächster Termin soll in Burgthann in der Burgschänke am Donnerstag, 17. Januar 2013 um 19:30 Uhr stattfinden zu dem im Sinne der Basisdemokratie auch alle interessierten Bürger hiermit eingeladen werden.